Ist es sinnvoll, der Demokratie Sorge zu tragen?

Eine essayistische Kurzantwort eines Philosophen.

In Kürze

• Demokratie, Mitbestimmung für einige.
• Der lange Weg zur modernen Demokratie.
• Was ist Sorge? Können wir uns um die Demokratie sorgen?
• Herausforderungen der Gegenwart

Eine Frage, die aktueller ist denn je. Doch stellen wir sie, so taucht Klärungsbedarf auf. Um darüber nachdenken zu können, sollten wir wissen, was Demokratie und was Sorge bedeuten. Ausserdem müssten wir klären, was ein Begriff wie Sorge angewandt auf eine Staatsform und ihre Institutionen aussagen soll.

Fragen wir zunächst, was Demokratie ist. Nie war sie – wie es doch das Wort nahelegt – voll und ganz Herrschaft des Volkes, denn immer liess die Bestimmung des Wortes Volk Einschränkungen zu. Bereits bei den Griechen waren es im Endeffekt wenige, die als Vollbürger und somit als stimmberechtigt galten.

Und danach?

In späteren Jahrhunderten finden wir die Demokratie so gut wie nicht. Es gab ähnliche, eher oligarchische Institutionen wie ab dem 10. Jahrhundert den isländischen Althing bzw. das heutige Løgting der Faröer-Inseln, in dem Grossbauern parlamentarisch Gesetzes- und Regierungsgewalt ausübten. Ein weiteres sehr altes Parlament in Europa war seit dem 12. Jhd. der polnische Sejm, allerdings eine Ständeversammlung, weit entfernt von einem demokratisch gewählten Parlament.

Auf dem Weg zur modernen Demokratie

Die moderne Demokratie ist von der Epoche der Aufklärung und der Französischen Revolution nicht zu trennen. In dieser Zeit entstanden erste Verfassungen und ernsthafte Bemühungen, in einem Staat Legislative, Exekutive und Judikative so zu trennen, so dass die Macht im Staat eingeschränkt und Freiheit und Gleichheit grundsätzlich gewährleistet waren. 

Damit diese Ideen und Versuche auch in anderen Ländern erfolgreich waren, brauchte es noch einige Zeit. Demokratie ist – in einer halbwegs befriedigenden Form, eine relative neue Errungenschaft, und gerade Schweizer Frauen wissen, dass Demokratie für sie lange nicht selbstverständlich war. Ausserdem ist sie, wie die Geschichte zeigt, stets bedroht.

 Was ist Sorge?

Mit der Sorge, die das nahe Umfeld verlässt, ist es ähnliches wie mit dem Postulat der Nächstenliebe: Es ist nicht unbedingt von jedem Menschen in gleicher Weise zu erwarten, dass er mich liebt, Nächstenliebe geht also, wenn es nicht nur die Liebe zu den unmittelbar Nächsten meint, darüber hinaus, ist supererogatorisch [das heisst, man tut mehr, als die auf Gegenseitigkeit beruhende Pflicht verlangt]. Sorge für mir Nahestehende ist verständlich und zum Teil auch moralische Pflicht, aber Sorge für die Demokratie?

Die Sorge um die Demokratie

Man erkennt aber zurzeit, in wie vielen Ländern der Welt die Demokratie eine schwere Belastungsprobe durchmacht, die darauf hinausläuft, das autokratische Strukturen den Staat usurpieren und Demokratien nur noch zum Schein weiterexistieren. Dagegen sich zu engagieren, ist Sorge für eine Demokratie und ermöglicht den Menschen Wohlergehen und Freiheit. Es ist nicht einmal supererogatorisch, denn ein demokratischer Rechtsstaat ermöglicht uns ja Wohlergehen, Freiheit und Gleichheit, und manchmal müssen wir eben auch für diesen eintreten: wählen, abstimmen, Stimmen zählen, uns zur Wahl stellen, in Parteien engagieren, demonstrieren usw. Nur wenn wir erlahmen, haben autokratische Kräfte die Möglichkeit, der Demokratie zu schaden.

Vielleicht brauchen wir auch neuartige Demokratieformen oder Reformen von Verfassungen im Sinne der heutigen Herausforderungen der Demokratie. Auch darüber ist zu diskutieren und nicht fatalistisch hinzunehmen, was nun mal unabänderlich scheint und althergebracht.

• Karen Gloy: Demokratie in der Krise; Würzburg 2020.
  
  

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Stand: Februar 2025.